Scholz bei der Arbeit: Deutschlands mächtigster Hampelmann zeigt seine Aktentasche

Jeder Hobby-Magier weiß: wenn du ein Kaninchen aus dem Hut zaubern willst, musst du vorher auch eins rein tun.   

Olaf Scholz hat weder Hut noch Kaninchen. Und trotzdem versucht er jetzt mit politikbefreiten Kurzvideos, sich in die Herzen der Social-Media-Nutzer zu zaubern. Der Kanzler ist seit einer Woche auf der Plattform TikTok unterwegs und will dort ein wenig menscheln. Sie ahnen es: Immer, wenn der Kanzler etwas ganz Normales machen soll, wirkt er wie ein Roboter, bei dem der Programmierer einen Schlechter-Schauspieler-Modus eingebaut hat. Magisch ist das nicht, eher peinlich. 

Jetzt hat Scholz ein Video veröffentlicht, in dem er zeigt, was so alles in seiner Aktentasche ist („Die habe ich schon ziemlich lange … Ein treuer Freund, könnte man sagen“). Die Antwort könnte 3 Sekunden dauern, wird aber auf 61 Sekunden gestreckt. Überraschung: In der Aktentasche sind Akten, die er „alle noch lesen“ muss. Und eine Lesebrille. Und ein Tablet. Oder wie Scholz über sein iPad sagt: „So was.“ Highlight der großen Aktentaschen-Entrümpelung das Scholz-Bekenntnis über seine Tasche: „Die haben schon viele angefasst. Aber keine berühmten Persönlichkeiten.“

@teambundeskanzler Der Bundeskanzler gibt tiefe Einblicke…in seine Aktentasche. #whatsinmybag #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz ♬ FEEL THE GROOVE - Queens Road, Fabian Graetz

Deutschlands mächtigster Hampelmann bei der Arbeit. Ich schildere Ihnen dieses Video aus zwei Gründen und kann mich nicht entscheiden, welcher mich mehr aufregt. 

Erstens will ich keinen Kanzler, der spitzbübisch in die Kamera grinst und sinnlosen Social-Media-Content ins Netz jagt wie ein Möchtegern-Teenager-Influencer. Ich möchte einen Kanzler, der mich und meine Sorgen ernst nimmt. Der sich verhält wie ein Erwachsener. Der seine Zeit nicht für witzig gemeinte Kurzvideos opfert, sondern für das Wohl dieser Nation. In den mutmaßlich 5 Minuten, die für die Produktion dieses Videos draufgegangen sind, hätte er auch einen Landrat anrufen und einmal nachfragen können, wie es so mit der Migrationskrise läuft und was er tun kann. Das wären die deutlich besser investierten 5 Minuten gewesen. 

Ich möchte einen Kanzler, der auf Menschen zugeht und ihnen zuhört. Aber immer, wenn man Scholz auf normale Bürger los lässt, blamiert er sich: Einmal hat der Kanzler einen Bäcker ausgelacht, der Angst vor der Gas-Rechnung hatte, ein anderes Mal einen Rentner, der nach einem einmaligen Inflations-Ausgleich fragte. 

Das Ziel der TikTok-Offensive ist offenbar, den Kanzler nahbarer und menschlicher wirken zu lassen, ohne einen Menschen in seine Nähe zu lassen. Guck mal, der Scholz hat auch eine Aktentasche mit Akten und einer Lesebrille drin, der ist einer von uns! Und ein Tablet hat er auch noch, ist ja irre! Falls das das Kalkül ist, sollte man im Social-Media-Team noch einmal das Konzept überdenken. Verfängt nämlich gar nicht. 

TikTok: ein gigantisches Sicherheitsrisiko

Zweitens empfinde ich die TikTok-Präsenz des Kanzlers mal wieder als eine Meisterleistung der politischen Instinktlosigkeit. TikTok ist eine gigantische Videoplattform (weltweit 1,6 Milliarden Nutzer), aber ein noch viel gigantischeres Problem für den freien Westen: Die Firma hat ihren Sitz in der Volksrepublik China und wie alles, was in China erfolgreich ist, hat das totalitäre Regime in Peking großen Einfluss auf TikTok – was aus dem Sozialen Netzwerk mit den lustigen Kurzvideos eine gefährliche Daten-Kralle macht, eine politische Waffe, die extrem sympathisch daher kommt. Egal wo auf der Welt: Wer die TikTok-App auf dem Smartphone installiert, gönnt Peking einen exklusiven Einblick in sensible Daten. 

Konsequenz der Spionage-Gefahr: Bundeswehr-Mitarbeiter dürfen die App nicht aufs Handy laden, Mitarbeiter der EU-Kommission und des EU-Parlaments geht es genau so. Aber der deutsche Regierungschef macht lustige Kurzvideos für alle im Land, denen der Dienstherr nicht untersagt, TikTok zu nutzen.  

Seit 2016 auf dem Markt: Die TikTok-App aus China

Die Unions-Fraktion wollte im April 2023 von der Bundesregierung wissen, ob es Erkenntnisse darüber gibt, ob der chinesische Geheimdienst die TikTok-Daten nutzt. Die Antwort der Scholz-Regierung: „Somit können chinesische Bytedance/Tiktok-Beschäftigte zur Zusammenarbeit mit chinesischen Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten sowie zur Herausgabe von Daten verpflichtet werden.“ 

Der Kanzler ist sich also der TikTok-Gefahr bewusst. Und genau dieser Olaf Scholz lockt jetzt mit Simsalabim-Videos Menschen – vor allen Dingen junge Menschen – zu TikTok. Wie soll das zusammen passen? 

Die Antwort lautet: Es passt nur dann zusammen, wenn man das chinesische Regime nicht als Gefahr, sondern als potentiellen Partner begreift. Das wiederum macht mich mit Blick auf das historische Russland-Versagen der SPD nervös. Da wird der nächste Freund, der keiner ist, umarmt – ohne, dass einer merkt, wie wir erdrückt werden.

In der Pressemitteilung des Bundespresseamtes zum TikTok-Start des Kanzlers heißt es, man wolle „einen Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewähren“. Und weiter: „Social-Media-Kanäle sind ein immer wichtigerer Bestandteil, um dem Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen und somit den verfassungsrechtlichen Informationsauftrag der Bundesregierung zu erfüllen.“ 

Ich weiß jetzt nicht, inwiefern der Blick in eine Aktentasche mit Akten und einer Lesebrille dem „verfassungsrechtlichen Informationsauftrag der Bundesregierung“ entspricht, aber gut. Ich bin ja auch nicht der unbeliebteste Kanzler seit Beginn der Wetteraufzeichnung.  

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