Afghanen aus Aufnahmeprogrammen in Deutschland angekommen

Zum fünften Mal seit dem Regierungswechsel in Berlin sind Afghanen aus eigentlich gestoppten Aufnahmeprogrammen in Deutschland angekommen. Insgesamt elf afghanische Staatsbürger wurden per Linienflug nach Hannover gebracht, mit Zwischenstopp in Istanbul.

Insgesamt warten rund 1900 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Auf diesem Weg waren zuvor bereits vier Mal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für „besonders gefährdete Menschen“ aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. 

Erst am 4. November war der letzte Afghanen-Flieger in Hannover gelandet – heute wird der nächste erwartet.

Aufnahmeprogramm wurde gestoppt – eigentlich ...

Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für Afghanen im Mai. Dass nun trotzdem wieder Visa vergeben und Flüge gechartet werden, liegt daran, dass von Afghanen Klagen in Deutschland angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden sie dabei von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

Unter den Afghanen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Afghanen verlassen nach der Ankunft in Hannover den Flughafen.

Regierung bietet Geld, Afghanen schreiben Brief

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“ Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil dieser Menschen Geld angeboten, wenn sie aus dem Programm ausscheiden – mit mäßigem Erfolg.

Betroffene Afghanen richteten sich laut dpa mit einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): „Viele von uns haben mit Deutschland zusammengearbeitet und wertvolle Lebensjahre an Ihrer Seite verbracht. Wir waren wichtige Verbündete, Kameraden, Mitstreiter und Freunde“, heißt es demnach in dem Schreiben. „Es trifft tief unsere Herzen, wenn jemand uns mit Geld dazu bewegen will, dass wir unsere Sicherheit verkaufen – und einige von uns auch ihr Leben.“