Entgegen „physikalischen Realitäten“: Lindner rechnet mit Habecks Heiz-Irrsinn ab
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- FDP-Chef Christian Lindner rechnete beim ntv-Talk auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel am Donnerstag mit Habecks Heiz-Irrsinn ab.
- Laut Lindner sei Habecks Gesetz weder effizient, noch an die Realität angepasst - es werde außerdem viel teuerer, als die Grünen behaupten.
- Der jetzige Gesetzesentwurf sei „kein Konsens der Koalition“ - Lindner will sich nicht darauf verpflichten lassen.
„Ein ineffizientes Gesetz, das mit den physikalischen Realitäten nicht in Übereinstimmung zu bringen ist.“ Was FDP-Chef Lindner am Donnerstag auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee über den geplanten Heiz-Irrsinn von Wirtschaftsminister Habeck sagte, hat das Zeug, eine Koalition zu sprengen.
„Der jetzige Gesetzentwurf ist kein Konsens der Koalition“, sagte Lindner am Donnerstag in einer Runde mit CDU-Chef Friedrich Merz, der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und dem Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil.
Und: „Ich lasse mich auf dieses Gesetz nicht verpflichten“.
Er habe den Bundeskanzler und den Vizekanzler gefragt, ob man das Gesetz gemeinsam im Kabinett fertig verhandeln und sich weitere drei Wochen nehmen wolle. Oder ob man es als Arbeitsentwurf ins Parlament weiterleiten wolle, wo der Gesetzgeber die abschließenden Entscheidungen treffe.
Gesetzesentwurf durch die Hintertür
„Der Wunsch war: Wir wollen es schneller ans Parlament geben und wir werden innerhalb der Regierung keinen Konsens verhandeln.“ Deshalb lasse er sich nicht im Einzelnen „auf dieses Gesetz verpflichten.“
„Überall Wärmepumpe mit neuer Hausdämmung ist nicht der volkswirtschaftlich effektivste Weg, sondern könnte sich als ein möglichst teurer Weg herausstellen“, erklärte Lindner. Das geplante Gesetz sei nicht „praxistauglich“.
Habeck plant unter anderem ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen. Bis 2030 sollen sechs Millionen neue Wärmepumpen verbaut werden. Laut einer Rechnung des grünen Wirtschaftsministeriums kommen auf die Bürger bis 2045 Kosten von 130 Milliarden Euro für Wärmepumpen zu. Laut den Berechnungen der FDP wären die tatsächlichen Kosten mit 620 Milliarden Euro allerdings fast fünfmal so hoch, erklärte FDP-Energieexperte Michael Kruse in der Bild am Sonntag.
Irre: Die FDP-Rechnung beinhaltet noch nicht einmal die Kosten für eine Dämmung der Wohnhäuser. Diese werden noch einmal extra mit 200 bis 300 Milliarden Euro veranschlagt.
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Janina Lionello
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