Faeser-Mitarbeiter geben zu: Regeln wurden nicht eingehalten

Brisante Einblicke in die Akten des Innenministeriums (BMI).

In einem Interview mit Bild erklärte Innenministerin Nancy Faeser ihre Beweggründe für die Ablösung des Cyberabwehr-Chefs Arne Schönbohm. Doch vertrauliche Akten enthüllen eine andere Geschichte.

Faesers eigene Beamte hatten rechtliche Bedenken, wie sie mit Schönbohm umging!

Ein Dokument vom 23. November 2022, aus dem die Bild-Zeitung zitiert, zeigt, dass es nur „schwache fachliche Vorwürfe“ gegen Schönbohm gab. Dabei zitiert Bild eine interne Einschätzung einer Juristin des BMI. Trotzdem verzögerte Faeser die Untersuchung bis April 2023. Schönbohm, von ZDF-Komiker Jan Böhmermann als „Cyber-Clown“ verspottet, erhielt keine Unterstützung von Faeser.

Eine Beamtin des BMI schrieb sogar, dass das Ministerium „nicht nach lege artis vorgegangen ist“. Der lateinische Ausdruck „lege artis“ bedeutet übersetzt: nach den Regeln der Kunst. Mit dieser Aussage ist also gemeint: Das Vorgehen des Ministeriums entsprach ganz und gar nicht den bestehenden, allgemein anerkannten Regeln.