Flaschenwürfe, Antisemitismus und ein verletzter Polizist – das war der erste Mai

• Auf der Erster-Mai-Demo am Montag kam es zu Flaschenwürfen auf Polizisten, antisemitischen Parolen und vereinzelt auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.
• Nach bisheriger Kenntnis wurden neun Personen festgenommen, ein Polizist wurde verletzt.
• Die Demonstrantion verlief im Vergleich zu den Vorjahren einigermaßen ruhig. 

„Überraschend friedlich“, so bezeichnete die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik die „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ am Montagabend. Tatsächlich scheint es im Vergleich zu den Vorjahren ein vergleichsweiser ruhiger Tag der Arbeit gewesen zu sein. Neun Festnahmen wurden gegen 22:30 Uhr gemeldet – da es in der Nacht auf den zweiten Mai häufig zu weiteren Zusammenstößen kommt, könnten es inzwischen jedoch mehr sein. Zum Vergleich: Im Jahr 2022 wurden insgesamt 74 Personem festgenommen, 2021 ganze 354.

In diesem Jahr waren insgesamt 6300 Polizisten im Einsatz, das entspricht in etwa den Zahlen der Vorjahre. Während es nach den Mai-Krawallen 2021 jedoch noch mindestens 73 verletzte Beamten gab, scheint nach bisherigen Angaben der Polizei in diesem Jahr nur ein Polizist verletzt worden zu sein.

Also Friede, Freude, Eierkuchen im schwarzen Block der Antifa? Dpa berichtet zwar, dass gezielte Flaschen- oder Steinwürfe dieses Jahr ausgeblieben seien, doch das deckt sich nicht mit den Beobachtungen verschiedener anderer Journalisten. Reporter der WELT und von rbb24 haben Aufnahmen veröffentlicht, die gezielte Flaschenwürfe auf die Polizisten zeigen. Auch NIUS hat vor Ort mehrfach Flaschenwürfe beobachtet.

In der Oranienstraße gibt es Flaschenwürfe auf Polizisten. Die Polizei setzt Pfefferspray ein. Ein Mülleimer fliegt, es kommt zu Zusammenstößen. pic.twitter.com/TVkMnE8VtI

— rbb|24 (@rbb24) May 1, 2023

Als „friedlich“ kann man die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ auch nur bezeichnen, wenn man über die diversen antisemitischen Parolen, die auch dieses Jahr vorwiegend aus dem mirgantischen Demo-Block skandiert wurden, hinwegsieht. Sie scheinen traurigerweise inzwischen Tradition zu haben (NIUS berichtete). Zumindest wurden gegen (einzelne) solcher Straftaten laut Polizeipräsidentin Slowik Anzeige erstattet.

„From the river to the sea – palestine will be free! Intifada, revolution!“

Auf der Demo zum 1. Mai wird offen zur Auslöschung von Juden aufgerufen. #b0105 pic.twitter.com/QyeI5B7i1d

— Janina Lionello (@janinisabel) May 1, 2023

Generell heizte sich die Stimmung der Demonstranten nach verschiedenen Medienberichten noch einmal auf, nachdem die Anmelder der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ kurz vor 20:00 Uhr die Veranstaltung vorzeitig für beendet erklärten. Als die Polizei die Oranienstraße langsam räumte, gab es vereinzelt gewaltsame Zusammenstöße mit Demonstranten, die Polizei setzte daraufhin Pfefferspray ein. Auch die bereits erwähnten Flaschenwürfe auf Polizisten fanden vor allem in diesem Zeitraum kurz vor 22:00 Uhr statt. Viel diskutiert wird ein Video, das zeigt, wie die Polizisten in der Oranienstraße einen Mann, der sich ihnen entgegenstellt, erst Pfefferspray ins Gesicht sprühen und dann auf den Boden stoßen. 

#b0105 das ganze Video zur #Polizeigewalt pic.twitter.com/1YuTE0UTeo

— focus (@focus4bkn) May 1, 2023

Erst gegen 23:00 Uhr beruhigte sich die Lage wieder.

Am Dienstag wird der Einsatz bei der Erster-Mai-Demonstration Thema im Berliner Senat sein. Eine Pressekonferenz des neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und der Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wird erwartet.