„Fairness-Abkommen“ verfehlt: Grünen-Abgeordnete beleidigt Scholz als Ar***loch

Die Grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta sorgt mit einer harschen Beleidigung des Kanzlers für Irritationen und wird dafür von einigen Sozialdemokraten kritisiert. Es folgte eine Entschuldigung.

Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta hat sich mit einer harschen Beleidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz Kritik eingefangen und schließlich entschuldigt. In einem Podcast beklagte die Leipziger Bundestagsabgeordnete, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Ar***loch ist.“

Zu hören war die Aussage in einer am 23. Dezember veröffentlichten Folge des Podcasts „Ostgrün“, den Piechotta mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.

Video inzwischen vom Kanal entfernt

Piechotta sagte: „Macron lädt in Notre Dame Selenskyj und Trump ein – und Scholz ist nicht mal vor Ort. Das ist schon dramatisch.“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der designierte US-Präsident Donald Trump waren Anfang Dezember bei der Zeremonie zur Wiederöffnung der Kathedrale in Paris. Davor fand ein Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt. Piechotta nannte den SPD-Kanzler einen unterdurchschnittlich guten Regierungschef, der überproportional viel in Europa kaputt gemacht habe. 

Das Video zum Podcast wurde am Abend auf der Plattform Youtube auf privat gestellt.

Mehrere SPD-Politiker kritisierten die Grüne auf X für ihre Wortwahl. Fraktionsvize Detlef Müller schrieb etwa „Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als ‚Arxxxloch‘. Grundlagen der Erziehung und des Anstandes.“

Abgeordnete bittet für „Wortwahl“ um Entschuldigung

Piechotta entschuldigte sich auf X. „Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich. Ich möchte gern noch einmal wie o.g. betonen, dass es nicht meine persönliche Auffassung ist, dass Olaf Scholz so zu bezeichnen ist“, schrieb sie. 

Wenige Stunden zuvor hatte sie bereits angekündigt, die entsprechende Passage aus dem Podcast entfernen zu wollen, aber darauf beharrt, Scholz nicht beleidigt zu haben. Sie habe nur SPD-interne Aussagen wiedergegeben. Entsprechend der Formulierung sei nur die Wortwahl falsch gewesen – am Umstand möchte Piechotta offensichtlich nichts korrigieren.

Besonders peinlich: Alle im Bundestag vertretenen Parteien außer AfD und BSW hatten sich kurz vor Weihnachten auf ein sogenanntes Fairnessabkommen für den Wahlkampf geeinigt. „Wir debattieren im Respekt voreinander, verzichten auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern“, heißt es darin.