Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament gescheitert

Der Versuch, die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen per Misstrauensvotum zum Rücktritt zu zwingen, ist im Europäischen Parlament deutlich gescheitert. Lediglich 175 Abgeordnete stimmten für den Antrag, während 360 dagegen votierten. 18 Parlamentarier enthielten sich. Insgesamt nahmen 553 der 719 Mitglieder des Parlaments an der Abstimmung in Straßburg teil.

Für einen erfolgreichen Misstrauensantrag wären zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erforderlich gewesen – das wären mindestens 360 Stimmen ohne Enthaltungen gewesen.

Hinter dem Antrag stand ein Zusammenschluss von 77 Abgeordneten aus dem rechten Spektrum, darunter sämtliche 15 AfD-Abgeordneten aus Deutschland sowie Mitglieder der französischen Partei Rassemblement National von Marine Le Pen. Die Initiatoren warfen der Kommission unter anderem mangelnde Transparenz und gravierende Fehler in der Corona-Politik vor. Ein Erfolg des Antrags hätte den kollektiven Rücktritt der Kommission zur Folge gehabt.

In der vorausgehenden Debatte hatte Kommissionspräsidentin von der Leyen ihren Kritikern vorgeworfen, politische Verschwörungserzählungen zu befeuern und selbst keine tragfähigen Lösungsansätze zu bieten. Es gebe zahlreiche Hinweise darauf, dass viele der extremistischen Gruppen von ausländischen Akteuren unterstützt würden, so von der Leyen – unter anderem durch Einflussnahme aus Russland.

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