IS-Terroristen kamen als Ukraine-Flüchtlinge nach Deutschland

• Gruppe von Dschihadisten in NRW verhaftet.
• Sie kamen als Flüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland.
• Wie viele „Fake-Ukrainer” sind unter den Geflüchteten?

Die islamistische Terror-Gruppe, die am Donnerstag hochgenommen wurde, bestand aus Flüchtlingen aus der Ukraine. Den sieben Männern aus Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan wird vorgeworfen, eine terroristische Vereinigung im Inland gegründet und sich an dieser beteiligt zu haben. Zudem wird ihnen die Unterstützung des „Islamischen Staates“ (IS) vorgeworfen.

„Kurz nach Beginn des Krieges in der Ukraine im Frühjahr 2022 reisten sie von dort aus nahezu zeitgleich nach Deutschland ein“, heißt es in der Pressemitteilung des Generalbundesanwalts. 

Das wirft die Frage auf: Wieviele Menschen, sind als „Ukraine-Flüchtlinge“ nach Deutschland geflohen, obwohl sie gar keine Ukrainer sind?

„Der allergrößte Teil der Geflüchteten sind Ukrainerinnen und Ukrainer. Menschen aus anderen Staaten, die in der Ukraine schon ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht hatten, bringen diesen Status mit”, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Wir wollen Leben retten. Das hängt nicht vom Pass ab.“ Doch wie soll dieses Aufenthaltsrecht geklärt werden, wenn bei den Einreisenden keine Papiere vorliegen? Knapp 40.000 der rund 1 Million Geflüchteten aus der Ukraine sind keine ukrainischen Staatsbürger, wie das Bundesinnenministerium auf NIUS-Anfrage bestätigte.

Fakt ist aber, dass seit Beginn des Krieges Menschen aus der Ukraine uneingeschränkt in Europa und nach Deutschland einreisen können – unklar ist, wie viele Gefährder – wie die gefasste islamistische Terrorzelle – als Ukraine-Flüchtlinge „getarnt“ nach Deutschland eingereist sind. Ähnliche Phänomene gab es bereits bei der großen Flüchtlingskrise 2015/16, als Menschen aus zahlreichen Nationen behaupteten, Syrer zu sein, um nach Deutschland einzureisen.

Als die Bundespolizei und andere Experten nach Beginn des Ukrainekrieges vor solchen Gefährder-Einreisen warnten,  wurden vo Rassismus gegenüber nicht-ukrainischen Geflüchteten. Der Anti-Terror-Einsatz in mehreren nordrhein-westfälischen Städten zeigt, dass die Sorgen offenbar berechtigt waren.