Keine „überlangen“ Sitzungen, hybride Arbeitsmöglichkeiten, Babys im Plenarsaal: Klöckner will Parlament familienfreundlicher machen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich für familienfreundlichere Arbeitsbedingungen im Parlament ausgesprochen. Dazu hat die CDU-Politikerin konkrete Vorschläge vorgelegt, mit denen sie Abgeordneten die Vereinbarkeit „von Mandat und Baby“ erleichtern will.

Dies sei ihr „ein wichtiges Anliegen“, heißt es in einem Schreiben Klöckners, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das die Zeitungen der Funke Mediengruppe zuerst berichtet hatten.

Hanna Steinmüller, Grüne, hielt vor einigen Wochen als erste Abgeordnete im Hohen Haus eine Rede mit Baby in der Tragetasche

In dem Brief an den Vorsitzenden des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, Macit Karaahmetoglu (SPD), spricht sie sich gegen „überlange“ Plenarsitzungen und direkt aufeinanderfolgende Sitzungswochen aus. „Die teils sehr große räumliche Entfernung der Wahlkreise von Berlin stellt für Eltern mit Mandat und ihre Kinder ein sehr großes Problem – nicht selten eine Belastung – dar.“

Macit Karaahmetoglu, Bundestagsabgeordneter der SPD.

Klöckner regt außerdem an, namentliche Abstimmungen nur mit Vorlauf zuzulassen und für Sachabstimmungen „Abstimmungsfenster“ einzuführen, in denen die Stimme abgegeben werden kann. Die Pflicht zur ständigen Anwesenheit sei für Eltern kleiner Kinder eine „erhebliche Herausforderung“.

Mehr hybride Arbeitsmöglichkeiten

Die Bundestagspräsidentin kritisiert zudem, dass es in vielen Ausschüssen noch Vorbehalte gegen hybride Sitzungen gebe. Die Betreuung von Babys und Kleinkindern könne aber ein Grund sein, an Sitzungen nicht in Präsenz teilzunehmen. Schließlich bemängelt sie, dass Mütter im Bundestag nach einer Geburt zwar Mutterschutz erhalten, Eltern unter den Parlamentariern aber keine Elternzeit nehmen können. „Für Väter besteht derzeit nicht einmal am Tag der Geburt eine Entschuldigungsmöglichkeit“, schreibt sie. Diese Regelung sei „nicht mehr zeitgemäß und kein gutes Signal“.

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