Nicht auf Linie: So oft nimmt Robert Habeck den Regierungs-Jet

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wollte mehr Linie zu fliegen und – wo es möglich sei – die Bahn für ihre weltweiten Dienstreisen nutzen. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erschien symbolträchtig zur Vereidigung der Ampel-Regierung mit dem Fahrrad beim Bundespräsidenten im Berliner Schloss Bellevue.

Fakt ist: Zur Halbzeit der Bundesregierung unterscheidet sich die Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr kaum von den Vorgänger-Regierungen.

Über den Wolken … Robert Habeck auf Reisen

Habecks Regierungsflieger-Bilanz

Beispiel Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): Er nutzte die Regierungsflieger 74 Mal seit Amtsantritt für Auslandsreisen und zehnmal im Inland. Linie flog der Minister ganze sieben Mal im Ausland und viermal innerhalb Deutschlands. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretärin Anja Hajduk (Grüne) auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß hervor, die NIUS vorliegt. Die Bahn nutzte Habeck demnach 28 Mal im Inland, im Ausland gar nicht.

Hinzu kommen Flüge mit der Flugbereitschaft, bei denen Habeck (etwa zu Regierungskonsultationen des gesamten Kabinetts) mit anderen Ministern gemeinsam unterwegs war. Hier wird aber lediglich der so genannte Hauptnutzer registriert. Auch bei den Bahnfahrten könnten mehr zusammenkommen, schreibt Hajduk, weil Habeck als Mitglied des Deutschen Bundestages seine Freifahrt-Bahncard nutzen kann.

74 Auslandsflüge, zehn mal innerhalb von Deutschland: 84 mal nahm Habeck den Regierungs-Jet

Grüne „Anti-Klima-Partei“

Den CDU-Abgeordneten Christoph Ploß überzeugt diese Klimabilanz nicht. „Die Doppelmoral von Robert Habeck und den grünen Ministern ist wirklich grenzenlos! Wasser predigen und Wein trinken scheint zur DNA der grünen Partei zu gehören“, sagte er NIUS. „Während Robert Habeck Eigenheimbesitzern nach eigener Aussage Mehrbelastungen von 200.000 Euro aufbürdet, hält er es offenbar für unzumutbar, selbst auch nur für eine einzige Auslandsdienstreise den Zug zu nehmen. Die grüne Partei ist in der Regierung längst als Anti-Klima-Partei entlarvt, mit ihrer Doppelmoral schadet sie nun auch noch dem Ansehen der Bundesregierung.“

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