NIUS LIVE: „Zwei Drittel aller Abschiebungen funktionieren nicht“

Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, wird im seltensten Fall abgeschoben. Das beweist einmal mehr der Fall des Terror-Täters von Mannheim, Sulaiman A., NIUS berichtete.

Der afghanische Attentäter, der am vergangenen Freitag den Islam-Kritiker Michael Stürzenberger sowie mehrere Mitstreiter niederstach und schließlich den Polizisten Rouven L. tötete, ist seit 2013 in Deutschland. Schon ein Jahr später wurde sein Asylantrag abgelehnt. Da er 2014 noch minderjährig war, bekam er eine Duldung.

Genau dieser Aspekt wurde am Mittwochmorgen auch im NIUS-Radio-Studio diskutiert. Moderator Alex Purrucker stellte zunächst in den Raum, dass „die Bundesregierung Abschiebungen scheut, wie der Teufel das Weihwasser“. Purrucker weiter: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass das ganze Konstrukt sehr verworren konstruiert ist – dass man damit Abschiebungen sogar verhindern möchte.“

Allein letztes Jahr sind 31.000 Abschiebungen gescheitert

NIUS-Reporter Björn Harms ergänzte: „Wir haben den Fakt, dass zwei Drittel aller Abschiebungen eben nicht funktionieren. Im vergangenen Jahr hatten wir 16.000 Abschiebungen – 31.000 haben nicht geklappt. Das liegt dann daran, dass die Personen untertauchen, nicht auffindbar sind, dass es noch rechtliche Probleme gibt, dass es im Flugzeug teilweise zu Problemen kommt, weil die Piloten sich weigern, die Personen abzuschieben – also, es gibt da unterschiedlichste Gründe.“

Abschließend stellte Harms fest, dass für gescheiterte Abschiebungen ein ganzer Apparat verantwortlich ist und fest zusammenhält: „Da gibt es diese unfassbar mächtige und auch mit Steuermitteln finanzierte Anti-Abschiebeindustrie mit Asylanwälten.“

Falls Sie die Sendung verpasst haben – hier gibt es NIUS LIVE in voller Länge!