Pasteten, Pistorius und Parität: Der Niedergang der SPD in drei Akten

Es ist noch gar nicht so lange her, da warb die SPD mit dem Wahlspruch vom „Respekt“ um die kleinen Leute, wollte etwas für die Mehrheit tun („Das Wir entscheidet!“) oder zumindest dafür sorgen, dass bei den Arbeitern mehr Wohlstand ankommt: „Mehr für dich. Besser für Deutschland!“ Wenn man den Niedergang der Partei nicht nur in den Umfragen und bei Wahlen, sondern auch in ihren Werten sieht, genügt ein Blick in die zurückliegenden Wochen.

Da schickt Baden-Württembergs SPD-Chef Andreas Stoch ausgerechnet während eines Besuchs einer Tafel für arme Leute seinen Fahrer über die nahe Grenze nach Frankreich, um Pasteten und frisches Baguette zu holen. Der soll ein Foto von den Auslagen machen, damit der Sozialdemokrat nach geheuchelter Anteilnahme an der proletarischen Kärglichkeit eine gediegene Auswahl treffen kann, erzählt er später einem TV-Team. Prahlhans ist Küchenmeister, nachdem er bei Schmalhans die deutschen Umstände in Deutschland angeprangert hat. Eine Szenerie, die man sich bodenloser und volksferner nicht vorstellen kann.

Proletarische Kärglichkeit kann ja nicht alles sein. Besonders die französischen Pasteten haben es dem baden-württembergischen SPD-Chef Andreas Stoch angetan.

Über den Wolken

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereiste vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz den indopazifischen Raum von Berlin über Japan, Singapur bis nach Australien (mehr als 20 000 Kilometer Flugstrecke). Seine Frau begleitete ihn nach Japan, zahlte den vollen Reisepreis (nach Lufthansa-Liste) und flog dann allein weiter. Pistorius hängte in Australien seinen „Osterurlaub“ an die Dienstreise und ließ den Airbus A350 (Kennung: 10 + 01) der Flugbereitschaft allein mit Journalisten und Delegation nach Berlin zurückfliegen. Möglich wurde das mit einer abenteuerlichen Konstruktion, wobei die eigentlich zwingende Anwesenheit des Ministers als „Antragsberechtigtem“ für das Dienstflugzeug durch Pistorius’ Stellvertreter und Amtsleiter, Staatssekretär Nils Hilmer (SPD), ersetzt und der Heimflug als „Sonderlufttransport“ der Bundeswehr umdeklariert wurde.

Boris Pistorius hängte in Australien seinen „Osterurlaub“ an die Dienstreise und ließ den Airbus A350 der Flugbereitschaft allein mit Journalisten und Delegation nach Berlin zurückfliegen.

Üblich ist, dass bei derartigen Reisen der Staatssekretär daheim die Amtsgeschäfte in Abwesenheit des Ministers führt. Hilmer eilt im Verteidigungsministerium der Ruf voraus, sich entweder im Homeoffice oder auf Reisen zu befinden. Was man so erzählt auf den Fluren. Warum aber musste ausgerechnet bei dieser Reise, die pro Person etwa 10.000 Euro Flugkosten verursachte, der Ministerstellvertreter mit dabei sein, wollte NIUS vom Ministerium wissen. „Ein Sprecher“ blieb da eher wolkig: „Neben der Begleitung des Bundesministers und der Betreuung der Delegation hatte Staatssekretär Hilmer während der Indopazifikreise eigene inhaltliche Reiseanteile, Abstimmungen und Gespräche vor Ort.“ Auf die Frage, ob die Teilnahme von Herrn Hilmer mit dem Ziel erfolgte, die Minister-Maschine von Canberra zurückzuführen, gab es keine Antwort.

Das ist fein arrangiert und rechtlich vermutlich in Ordnung und doch so Flug-meilenweit entfernt von jenen Menschen, die die SPD einstmals zu vertreten sich berufen fühlte. Während Volkswagen Mitarbeiter entlässt und sich Otto-Motor-Normalverbraucher über Sonnenschein am Ostersonntag freut, macht Top-Genosse Pistorius „Osterurlaub“ am anderen Ende der Welt in Australien, in praktischer Kombination mit einer Dienstreise. Das traf sich gut, weil Pistorius das Wahl-Debakel in Rheinland-Pfalz auf diese Weise aus der Ferne registrieren konnte und die düsteren Konjunktur-Prognosen zumindest gut erholt verkraften kann.

Man kennt die arbeitenden Leute immerhin vom Hörensagen 

Daheim treibt die Genossen vor allem die Frage um, ob man die Schuldenbremse lösen und staatlich so viele Schulden machen kann, dass die Urenkel Willy Brandts noch an den Steuern dafür zahlen. Außerdem möchte SPD-Chefin Bärbel Bas gern Geschlechterparität im Wahlrecht verankern, damit künftig zur Hälfte Frauen im Bundestag sitzen. Eine Forderung, die gut klingt, aber mit dem Alltag der zur AfD abwandernden Wähler ebenfalls nichts zu tun hat. Dass Funktionärinnen künftig bessere Chancen haben, automatisch steigende Diäten zu beziehen, hilft keiner alleinerziehenden Mutter draußen im Lande weiter und wirkt eher als frauenfreundlich verbrämte Selbstbedienung einer längst entschwebten Politiker-Kaste.

Der Regenbogen sitzt: SPD-Chefin Bärbel Bas

Pasteten, Pistorius, Parität – Motto: Mehr für mich. Deutschland ist mir egal. Anstand, Respekt, bodenständige Werte? Drei Episoden, die illustrieren, dass im sozialdemokratischen Kosmos Dinge gedacht und gelebt werden, die noch vor Jahren als großkapitalistische Dekadenz und Selbstbedienung gegolten hätten. Und natürlich passt auch die inzwischen längst völlig selbstverständliche und unreflektierte Beschwörung von Parität und Quoten in diesen Dreiklang aus Selbstzentrismus, Abgehobenheit und Volksferne, weil Näherinnen, Friseurinnen oder Zugbegleiterinnen überhaupt nichts davon haben, wenn sich Karrierefrauen lukrative Posten sichern. Je häufiger Lars Klingbeil und Genossen von den Menschen sprechen, „die morgens früh aufstehen und hart arbeiten“, desto nachhaltiger verfestigt sich der Verdacht, dass sie solche Leute nur noch vom Hörensagen kennen.

Wenn heute relevante Wählerströme von der SPD zur AfD wandern, dann hat das auch damit zu tun, dass viele sozialdemokratische Vorstellungen von Gleichheit in den Sphären von Funktionären und Führungsposten spielen, in denen das reale, oft abschätzig als „kleinbürgerlich“ titulierte Leben längst aus dem Blickfeld verschwunden ist. Die früheren SPD-Wähler sorgen sich nicht um „queeres Leben“ und Staatsgeld für ihre Umweltstiftung, sondern gelten den Spitzengenossen inzwischen häufig genug als „rechts“, wenn sie sich in ihrem sozialen Brennpunkt nicht mehr wohlfühlen und das auch sagen.

In der SPD ist eine Bräsigkeit eingezogen, die dazu führt, dass Beliebtheitskönig Boris Pistorius intern über den Linkskurs der Spitze und die Jusos lästert, aber selbst keine Ambitionen hat, den Laden zu übernehmen und seine Popularität für die Partei in die Waagschale zu werfen. Auch die SPD-Ministerpräsidenten winken ab und würden sich eher über diesen ungegenderten Satz beschweren, als die beschwerliche Neuaufstellung der ältesten Partei Deutschlands auf sich zu nehmen.

Mag sein, dass die Völker noch Signale hören. Die SPD hört und sieht sie selbst dann nicht mehr, wenn sie vor der Tür des Willy-Brandt-Hauses in den Straßen Berlins grell aufscheinen.