SPD-Landtagsvize schmierte Hakenkreuz auf Wahlzettel – Rücktritt!

Am Donnerstag schmierte ein Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel neben den Namen eines AfD-Abgeordneten, warf diesen in die Wahlurne. Der Vorfall löste einen Skandal im Parlament aus.

Nun kommt heraus: Hinter dem Hakenkreuz-Skandal steckt nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Nicht irgendein Abgeordneter, sondern Vizepräsident des Landtages! Born erklärte seinen Rücktritt aus dem Parlamentspräsidium und aus der SPD-Fraktion.

In einer Erklärung schrieb Born von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat.

Born erklärte, es sei nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen. „In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind.“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe: „Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.“