Syrischer Machthaber Ahmed al-Scharaa sagt Deutschlandbesuch kurzfristig ab

Der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa hat seinen für Montag und Dienstag geplanten Deutschlandbesuch auf unbestimmte Zeit verschoben. Das bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung. Grund sei die innenpolitische Situation in Syrien.

Al-Scharaa sollte eigentlich am Dienstag Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), mehrere Bundesminister und Wirtschaftsvertreter treffen. Zu den Hauptthemen sollten die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat und der Wiederaufbau des arabischen Landes nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg zählen.

Demonstrationen gegen den Besuch in Deutschland

Merz hatte al-Scharaa bereits im November nach Deutschland eingeladen. Kritik an dem Besuch gab es etwa von den kurdischen und alawitischen Gemeinden in Deutschland, die der syrischen Regierung gewaltsame Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten vorwerfen. Es waren für Montag und Dienstag mehrere Demonstrationen gegen den Besuch geplant.

Deutschlandweit, etwa in Saarbrücken, demonstrierten zum Beispiel Kurden gegen den Syrischen Machthaber

In dem arabischen Land wurde Ende 2024 der langjährige Machthaber Baschar al-Assad durch die von al-Scharaa angeführte Islamistenmiliz HTS gestürzt. Al-Scharaa wurde im Januar vergangenen Jahres zum Übergangspräsidenten ernannt und steuert das Land seitdem hin zu einer Öffnung und Annäherung an den Westen.

Außenminister Wadephul besuchte Syrien bereits im Oktober

Damaskus: Waffenruhe zwischen Regierung und Kurdenmilizen

In Syrien hatte die Gewalt in den vergangenen Tagen wieder zugenommen und es war zu neuen militärischen Konfrontationen gekommen. Am Sonntag einigte sich dann die Regierung von Übergangspräsident al-Scharaa nach eigener Darstellung mit den kurdisch angeführten Milizen im Norden auf eine Waffenruhe. Eine „sofortige und umfassende Waffenruhe“ gelte „an allen Fronten“ zwischen den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und den Regierungstruppen, zitiert die Staatsagentur Sana aus der Einigung.

Dennoch scheint die Situation zu angespannt für eine Auslandsreise des Machthabers!

Gefechte im Norden des Landes

Zuvor war der Konflikt zwischen Damaskus und den SDF zunehmend eskaliert. Regierungstruppen brachten in den vergangenen Tagen strategisch wichtige Gebiete im Norden und Osten Syriens unter ihre Kontrolle. Beim Rückzug der SDF aus mehreren Gebieten kam es auch zu Gefechten.

Syrische Soldaten patroullieren in der Stadt in der Umgebung von Rakka nach ihrer Einnahme durch die syrische Armee.

Der Konflikt mit den Kurden im Nordosten Syriens dürfte al-Scharaa trotz der von Damaskus verkündeten Waffenruhe weiter intensiv beschäftigen. Schon nach der Einigung beider Seiten im März 2025 gab es Probleme bei der Umsetzung und offene Streitpunkte, die sich schließlich in neuer Gewalt entluden.