Umweltministerium erteilt Überlegungen über eine Rückkehr zur Kernkraft eine Absage

Der Einstieg in die Kernfusion steht im Koalitionsvertrag von Union und SPD, die Rückkehr zur konventionellen Kernenergie wird zumindest von CDU- und CSU-Politikern immer wieder gefordert. Doch das SPD-geführte Bundesumweltministerium erteilt jeglichen Überlegungen für eine Reaktivierung der verbliebenen Atomkraftwerke eine klare Absage. Das geht aus einer Anfrage des AfD-Abgeordneten Maximilian Kneller an die Bundesregierung hervor, die NIUS vorliegt.

„Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über den technischen Zustand hinsichtlich der Durchführbarkeit einer Reaktivierung des Kernkraftwerks Emsland vor“, wollte Kneller wissen. Die Antwort der Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) kam prompt und knapp: „Deutschland hat sich im Jahr 2011 für einen Energiemix ohne Kernenergie entschieden. Ein Wiedereinstieg in die Nutzung der Atomenergie durch Kernspaltung ist im Koalitionsvertrag nicht vereinbart.“

Die Bundesregierung werde deshalb einen Wiedereinstieg nicht einmal prüfen, so Schwarzelühr-Sutter. „Das Atomkraftwerk Emsland hat eine Stilllegungsgenehmigung erhalten, der Abbau hat bereits begonnen. Es gibt keine Überlegungen oder Prüfungen der Bundesregierung, stillgelegte Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Daher bewertet die Bundesregierung den technischen Zustand hinsichtlich einer Reaktivierung des Atomkraftwerks Emsland nicht.“

Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD)

„Ideologische Verblendung“

Kneller nennt das „ideologische Verblendung“. „Die Bundesregierung verweigert die technische Bewertung der Reaktivierung des KKW Emsland“, sagte er NIUS. „Statt zu prüfen, ob das abgeschaltete Kraftwerk noch nutzbar wäre, versteckt sich die Koalition hinter dem 2011er-Ausstieg und dem Koalitionsvertrag.“

AfD-Bundestagsabgeordneter Maximilian Kneller

Ein Vorgehen, für das Kneller kein Verständnis hat. „Während die Strompreise explodieren und die Versorgungssicherheit auf dem Spiel steht, wird lieber weiter abgerissen, statt zu retten, was Deutschland braucht: bezahlbaren, sicheren und CO2-armen Strom aus Kernkraft.“ Statt ideologische Dogmen zu pflegen, müsse endlich wieder Vernunft in die Energiepolitik einziehen.