Würde Weidel mit Wagenknecht koalieren? Was die Frontfrauen eint, was sie trennt
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Parteien-Beben oder nur ein PR-Gewitter?
Mit großem Auftritt und kräftiger medialer Begleitung hat Linken-Ikone Sahra Wagenknecht die Gründung ihres neuen Vereins in Berlin inszeniert. Doch wie stark wirbelt das angekündigte „Bündnis“ für „Gerechtigkeit und Vernunft“ (BSW) die Parteienlandschaft in Deutschland wirklich durcheinander? Wird Wagenknecht zum Totengräber der Weidel-AfD oder gar zur neuen linken Kraft in Bund und Ländern?

Showtime in der Bundespressekonferenz: Wagenknecht und ihre Mitstreiter
Der Machtwille beider ist identisch
Eine Analyse, die schwieriger ist, als es zunächst scheint. Programmatisch – so viel man bislang über das Profil der Wagenknecht-Bewegung weiß – nehmen sich BSW und AfD nicht viel: beide sind eher Russland-freundlich, wollen keine Waffen an die Ukraine liefern und wieder billiges Gas aus Russland beziehen. Beide stehen für einen umfassend versorgenden Sozialstaat, wollen die illegale Migration begrenzen. In Wagenknechts Worten: „Wirtschaftliche Vernunft“, „soziale Gerechtigkeit“, „Frieden“ und „Freiheit“. Gnadenlos gut, wie in der Mon Chérie-Werbung: Wer kann dazu schon nein sagen.
Ebenfalls identisch ist der Machtwille der beiden Frauen. Weidel erklärt schon länger, dass die hohen Umfragewerte in Ost und West und die ersten Posten eines Landrats in Thüringen und eines Bürgermeisters in Sachsen-Anhalt seien erst der Anfang. Auch die Duldung einer Minderheitsregierung sei für die AfD vorstellbar. Im Klartext: Wenn es an der Berührungsangst anderer liegt, sind wir zu vorsichtiger Annäherung bereit. Klares Ziel: Endlich reale Macht!
Wagenknecht will salonfähig sein
Wagenknecht wiederum versucht von Anfang an, hinter den Kulissen klarzumachen, dass sie mit ihrer Partei gesellschaftlich salonfähig sein und nicht hinter einer „Brandmauer“ anderer Parteien isoliert sein wolle. Der Grund: Wagenknecht will endlich aus der Schmuddelecke der SED-Nachfolger heraus und mitregieren.
Was beide unterscheidet: Weidel und die AfD halten sich eine Kooperation mit der Wagenknecht-Partei offen, wollen sich derzeit nicht festlegen, weil es die Partei ja noch nicht einmal gebe, während Wagenknecht eine Zusammenarbeit mit der AfD, zumindest bislang, ausschloss. Man wolle mit dieser Partei nichts zu tun haben, sagte sie bei der Vorstellung ihres Vereins.

Weidel mit ihrem Co-Chef Tino Chrupalla
Offen ist, wie sich die AfD und BSW verhalten würden, wenn sie gemeinsam eine Koalition bilden könnten. Würde Wagenknechts Absage dann Bestand haben, wenn etwa in Sachsen die AfD laut aktuellen Umfragen auf 35 Prozent käme und die neue BSW-Partei jene 12 Prozent holen könnte, die ihr in Umfragen zugeschrieben werden?
Meine Prognose: Beide Frauen sind unkonventionell und machthungrig genug, um diese Chance nicht verstreichen zu lassen, wenn sie denn käme. Reine Seele und Verzicht zahlen sich in der Politik nur selten aus. Und an der rhetorischen Flexibilität fehlt es beiden nicht: Es brauche einen Neubeginn für Deutschland, es komme darauf an, wieviel Programmatik man gemeinsam umsetzen könne, Koalitionen mit den Verursachern der aktuellen Krise sind kein glaubwürdiges Zeichen für das nötige Umsteuern ...
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Ralf Schuler
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