Gordon Schnieder kritisiert im CDU-Präsidium Umgang mit seinem Bruder Patrick

Kanzler Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft weiter massiv um. Im CDU-Präsidium stellte der CDU-Vorsitzende am Montag seine Pläne vor. Demnach wird nach NIUS-Informationen die Mittelstandschefin Gitta Connemann als Staatssekretärin aus dem Wirtschaftsministerium auf die frei gewordene Stelle von Philipp Amthor ins Ministerium für Staatsmodernisierung wechseln und MIT-Chefin bleiben.

Den Staatssekretärsposten im Wirtschaftsministerium wird Johannes Steininger, CDU-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz übernehmen als eine Art kleine Wiedergutmachung für den Umgang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Dessen Bruder, Rheinland-Pfalz-Ministerpräsident Gordon Schnieder machte sich im Präsidium denn auch heftig Luft und attackierte Merz direkt, berichten Teilnehmer. „Stil, Ton und Umgang“ mit Patrick Schnieder seien „völlig inakzeptabel und unterirdisch“ gewesen, wetterte der Regierungschef, der bislang stets den Schulterschluss zum Kanzler gewahrt hatte. Die Stimmung an der Parteibasis sei „ebenfalls unterirdisch“.

Dicke Luft in der Union

Die Leute fragten sich, was da in Berlin los sei. Merz habe das eher still zur Kenntnis genommen. Auch sonst herrscht in der Union eher dicke Luft. Die aus Sachsen stammende Staatsministerin im Kanzleramt für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein, soll demnach abgelöst werden. Die Nachfolge steht noch nicht fest. Der Kanzler wolle „mehr Glanz“ auf diesem Posten, hieß es, was wiederum den sächsischen Landesverband fuchst, weil man offenbar nicht „glanzvoll“ genug sei. Angeblich hatte Merz eine Fußballerin angefragt, die aber inzwischen ebenfalls absagte. Um wen genau es sich gehandelt haben könnte, ist nicht bekannt.

Die aus Sachsen stammende Staatsministerin im Kanzleramt für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein, soll abgelöst werden.

Tino Sorge muss Posten ersatzlos räumen

Schenderlein wiederum soll ins Gesundheitsministerium unter der neuen Leitung von Carsten Linnemann als Staatssekretärin wechseln. Dafür muss der parlamentarische Staatssekretär Tino Sorge aus Sachsen-Anhalt seinen Posten ersatzlos räumen. Offen bleibt, wer neuer erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion werden soll, nachdem Steffen Bilger nun Bundesverkehrsminister wird. Auch der Posten des CDU-Schatzmeisters, den die neue Generalsekretärin Franziska Hoppermann bislang innehatte, bleibt zunächst unbesetzt. All diese Umbesetzungen dürfen allerdings in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen und kaum umfragerelevant werden.

Der parlamentarische Staatssekretär Tino Sorge aus Sachsen-Anhalt muss seinen Posten räumen.

Wie es heißt, zeigte sich Kanzler Friedrich Merz wegen der Absage von Fritz Güntzler als Verkehrsminister noch immer verstimmt. Dies sei nun zum wiederholten Mal, dass er sich eine Absage aus dem Landesverband Niedersachsen. Merz hatte ursprünglich den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister zum Bundesaußenminister machen wollen. Auch Haushälter Mathias Middelberg hatte abgesagt.