Ursula von der Leyen ist Europas größter strategischer Fehler

Ursula von der Leyen ist die schlimmstmögliche Fehlbesetzung. Sie gelangte an die Spitze der EU, obwohl sie zuvor nur durch ihr Scheitern aufgefallen war. Die CDU-Politikerin scheiterte als Bundesfamilienministerin.

Sie scheiterte als Bundesverteidigungsministerin. Ursula von der Leyen schadet jeder Institution, die man ihr anvertraut. Nun hat sie den von ihr einst vorangetriebenen Ausstieg aus der Kernkraft einen strategischen Fehler genannt. Stimmt. Der größte strategische Fehler aber war es, Ursula von der Leyen politische Macht zu geben.

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Teure Energiewende

Manche Fehler sind unentschuldbar. Der milliardenteure Ausstieg aus der Kernenergie fällt in diese Kategorie. Er hat der europäischen Wirtschaft geschadet; er schadet der deutschen Wirtschaft. Die Berechnung eines Energieökonomen besagt: Die sogenannte Energiewende habe die Bundesrepublik bisher 330 Milliarden Euro gekostet.

Im Juni 2011 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der damals regierenden Parteien CDU, CSU, FDP den Atomausstieg. Ursula von der Leyen stimmte mit Ja. Es war ein Ja zu einem, wie sie heute sagt, „strategischen Fehler“.

Von der Leyen macht es sich zu leicht. Der Gang in die sogenannte Klimaneutralität war eine Schussfahrt in die wirtschaftliche Talsohle. In den Worten von Christian Miele, des ehemaligen Präsidenten des Bundesverbands Deutsche Startups: „Da werden hunderte Milliarden Euro Steuergelder rausgeschmissen, um uns Europäern eine Energiewende aufzuzwingen, um dann an so einem ganz normalen Dienstag einfach alles mit schmalen Lippen einzukassieren. Einfach mal ganze Industrien abgewirtschaftet für die Phantasien von ein paar penetranten Ideologen. Das ist doch Wahnsinn!“ Soweit Christian Miele.

Wahnsinn mit Methode

Ja, es war Wahnsinn, aber Wahnsinn mit Methode, und die Methode hatte einen Namen: European Green Deal. Von der Leyen schwärmte von dieser, von ihrer Transformationsagenda. Die Erneuerbaren sollten es richten. Mit dem Green Deal, sagte sie, habe Europa seinen „Mann-auf-dem-Mond-Moment“ erreicht.

Wie schnell sich die Dinge ändern. Der Mann auf dem Mond war ein Schuss in den Ofen. Ein sündhaft teurer Irrtum, für den niemand Verantwortung übernimmt. Nicht Angela Merkel, die von der Leyen ins Amt hob, nicht von der Leyen selbst, nicht Kanzler Merz, der wider besseres Wissen den fatalen deutschen Kernkraftausstieg irreversibel nennt – unumkehrbar.

So wird von der Leyen weiterhin den jeweiligen Stimmungen und Machtverhältnissen treu bleiben. Vielfaltsbekenntnisse sind ihr wichtiger als wirtschaftliches Wohlergehen. Die Queer-Bewegung namens LGBTQ+ unterstützt sie leidenschaftlicher als die europäische Industrie.

Schon als Bundesverteidigungsministerin ließ von der Leyen keinen Zweifel: Die sexuelle Orientierung muss auch bei der Truppe berücksichtigt werden; dito der Migrationshintergrund.

Als Lautsprecherin der jeweiligen politischen Tagesparole macht von der Leyen sich gut. Die Folgekosten ihrer strategischen Fehler aber zahlen andere. Darum ist und bleibt sie die schlimmstmögliche Fehlbesetzung an der Spitze der Europäischen Kommission.