Von der Leyens Horrorplan: „Zertifikat wie bei Corona-Impfung“ für Meinungsfreiheit

Wenn Sie vor fünf Jahren, auf dem Höhepunkt des Corona-Fanatismus, öffentlich davor gewarnt hätten, dass man in ganz Europa schon bald eine Art staatlich-digitales Impf-Zertifikat brauchen könnte, um auf Social Media noch seine Meinung sagen zu dürfen, hätte man Sie zum Verschwörungstheoretiker erklärt und wahrscheinlich mit aller medialen Macht Ihre Existenz vernichtet. 

Die aktuelle Folge „Achtung, Reichelt!“ sehen Sie hier:

„Keine Ausreden mehr!“: Von der Leyen will Ausweise sehen

Sie hätten Ihre Freunde und Ihren Job verloren. Nun, auch diese Verschwörungstheorie ist jetzt wahr geworden. 

In einer so spektakulären wie furchterregenden Pressekonferenz unter der Überschrift „Keine Ausreden mehr!“ erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der CDU, die kein Mensch in Europa je gewählt hat, dass es fortan eine offizielle EU-App gibt, mit der man sich auf Social Media einloggen soll.

Ursula von der Leyen: Die mächtige Frau in der EU, die niemand je gewählt hat

Diese App, das sagt Ursula von der Leyen ganz ausdrücklich, folgt dem Vorbild des offiziellen EU-Impfzertifikats, das man brauchte, um zu einem Konzert zu gehen oder ein Flugzeug zu besteigen. Das glauben Sie nicht? Wir haben den Video-Beweis. Und wir zeigen Ihnen dieses Video auf Englisch mit Untertiteln, damit Sie den lustvoll autoritären Akzent, den Geifer der Zensur in den Worten von Ursula von der Leyen genießen können: 

Ursula von der Leyen verkündet: Wir wenden das Prinzip von Covid nun auf die Altersverifikation an, wir folgen demselben Modell. Jeder Bürger soll diese App schon bald benutzen. Es gibt keine Ausreden mehr. Sagt Ursula von der Leyen, die in ihrem Leben noch keine Wahl gewonnen hat, weil noch nie irgendjemand Ursula von der Leyen wollte. Niemand wollte Ursula von der Leyen jemals Macht geben, jetzt greift sie nach der totalen Macht über die Worte aller EU-Bürger. 

Übrigens: Ursula von der Leyen ist auch für EU-Gesetzgebung verantwortlich, die dafür sorgen soll, dass YouTube-Kanäle wie „Achtung, Reichelt!“ nicht mehr beworben werden können. Ursula von der Leyen hat alles dafür getan, um neue journalistische kritische Reichweiten zu zerstören. Jetzt wissen Sie, warum. Sie will Social Media, diese neue Medienwelt, die zur ultimativen Bedrohung für alte, überkommene Macht geworden ist, unter ihre Kontrolle bringen. An einem ganz einfachen Beispiel zeige ich Ihnen, warum von der Leyen lieber die alte, linientreue Medienwelt behalten will. 

Beim Erziehungsprogramm der Tagesschau lautet der allererste Satz zu von der Leyens Meinungszertifikat: „Um den Jugendschutz im Internet zu verbessern, hat die EU eine App zur Altersverifizierung entwickelt.“

Die Tagesschau erklärt Ihnen, was von der Leyen erklärt haben will 

Schon mit dem ersten Satz der Tagesschau bekommen Sie den kompletten Spin der EU-Bürokratie serviert, ohne dass die Tagesschau wissen kann, ob es Ursula von der Leyen wirklich so nobel und unschuldig um den Jugendschutz geht oder schlicht um den Zugang zur Meinungsfreiheit unserer Zeit. Sicher ist: Eine Altersbeschränkung für Social Media, wo rein zufällig neue Medien und Parteien besonders erfolgreich sind, wäre nichts anderes als ein fundamentaler Eingriff in unser heiligstes Grundrecht, die Meinungs- und Informationsfreiheit.  

In Artikel 5 unseres Grundgesetzes heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ 

In einem Zeitalter, in dem das Äußern und Sichunterrichten zum überwältigenden Anteil auf Social Media stattfindet, ist jegliche staatliche Zugangskontrolle zu Social Media ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit. Offiziell ist es zunächst eine Altersverifikation, aber um seine Meinung noch sagen und sich informieren zu können, sollen alle EU-Bürger demnächst erstmal ihre Papiere vorlegen. Es gibt keine Ausreden mehr, wie Ursula von der Leyen sagt.  

Sie will jetzt Ausweise sehen. Für Jugendliche bedeutet das Meinungszertifikat der EU mit absoluter Sicherheit, dass sie nur noch lesen können, was Ursula von der Leyen genehmigt.

Das ist nichts anderes als der Abstieg in die Hölle des EU-Totalitarismus. 

Wohin die neue Zensursula-EU führt, können wir gerade in Ungarn betrachten. Der dortige Wahlsieger Péter Magyar war von der Leyens Herzenskandidat. In einem skandalösen Gratulationsvideo verglich von der Leyen seinen Wahlsieg mit dem Volksaufstand in Ungarn von 1956 gegen die Diktatur – und den hoch anständigen Wahlverlierer Viktor Orbán mit den Sowjets, die nicht etwa wie Orbán ihre Niederlage eingestanden, sondern damals 3000 Menschen niederschießen und den Anführer des Aufstands nach einem Schauprozess aufhängen ließen: 

Das Erste, was der Wahlsieger in Ungarn angekündigt hat, war, unliebsame Nachrichtensendungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen so lange abzusetzen, also zu verbieten, bis die Redaktionen wieder „unabhängig“, also von Anhängern des politischen Gegners gesäubert sind.

Péter Magyar nach seinem Wahlsieg mit der ungarischen Flagge

Das ist es, was sich Ursula von der Leyen unter Meinungsfreiheit vorstellt: gesteuert, gefördert, beeinflusst und überwacht vom Monstrum der EU-Bürokratie. Übrigens, Viktor Orbán konnte man abwählen. Ursula von der Leyen nicht. 

Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich bin ein entschiedener Gegner zwangsfinanzierter Medien. Solche Finanzierungssysteme gehören nicht reformiert, sondern abgeschafft. ABER es ist etwas vollkommen anderes, ob man ein System der Zwangsfinanzierung mit politischen Mehrheiten überwindet – oder ob man einzelne unliebsame Nachrichtensendungen verbietet.  

Der Digital Services Act war immer ein Zensurgesetz

Genau das ist es aber, wofür Ursula von der Leyen steht. Der Digital Services Act war schon immer nichts anderes als ein Zensurgesetz, was man an einer Formulierung erkennt. Das Gesetz richtet sich gegen „harmful content“. Schädliche Inhalte. Was genau als schädlich zu gelten hat, entscheidet dann die Regierung oder die EU. Genau mit diesem Wort „harmful“, also „schädlich“, will Ursula von der Leyen nun die Ausweiskontrolle für Meinungsäußerungen durchsetzen: 

Jugendliche sollen nichts mehr sehen, was Ursula von der Leyen für schädlich hält. Das Problem ist: Ursula von der Leyen hält auch Kritik an Ursula von der Leyen und der außer Kontrolle geratenen EU für schädlich. 

Besonders perfide ist aber, WIE Ursula von der Leyen die geplanten Ausweiskontrollen begründet. Sie vergleicht die Meinungsfreiheit mit Alkohol: 

Sie sollen sich ausweisen, wenn Sie Ihre Meinung sagen wollen, genau wie man sich ausweisen muss, wenn man Alkohol kaufen will. Das sagt Ursula von der Leyen wirklich. Der Unterschied zwischen Alkohol und der freien Meinung ist allerdings offenkundig: Das eine ist ein Grundrecht, das andere ist ein Gift, eine Droge. Ein manchmal durchaus angenehmes Gift, aber eben ein Gift. Ursula von der Leyen sieht in der Meinungsfreiheit also ganz offenkundig ein Gift, das den Menschen unkontrollierbar macht. Deswegen will sie den Zugang zu Informationen, Ansichten und Meinungen regulieren. Und vergessen wir nie: Es war die EU, die mit aller Macht versucht hat, unabhängige und unerwünschte Informationen über die Corona-Impfung zu unterdrücken oder gar zu verbieten.  

Als die US-Plattformen noch ganz im Sinne von Ursula von der Leyen Informationen blockiert, Menschen zensiert und gesperrt haben, da war die EU ein riesen Fan von Meta, X und YouTube. Aber seit Donald Trump, der selbst auf Social Media verboten war, die Meinungsfreiheit auf die Plattformen zurückgebracht hat, sind die Plattformen der Feind. 

Um uns zu täuschen und um ihre wahren Absichten zu verschleiern, vergleicht Ursula von der Leyen Social Media mit einer Flasche Schnaps.  

Hier ist, was sie wirklich plant: Vergleichbar in der nicht-digitalen Welt wäre die Ausweiskontrolle auf Social Media mit einer Ausweiskontrolle am Kiosk. Wer Zutritt will, um Zeitungen oder Magazine zu kaufen, in denen sich möglicherweise auch verstörende oder, wie Ursula von der Leyen sagen würde, schädliche Inhalte befinden, also Nacktfotos und Gewalt, zum Beispiel im Stern, der müsste erstmal seinen Ausweis vorzeigen. Es ist nichts anderes als die totale Kontrolle über Informationen und, noch viel schlimmer, die vollkommene Einschüchterung der Bürger.  

Wer sich äußert, soll sich fürchten. Zwar verspricht Ursula von der Leyen Anonymität, aber wer glaubt noch wirklich an Anonymität, wenn er gerade seinen Ausweis vorzeigen musste?